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/template/media/country/de.gif Die Piratenpartei in Thüringen informiert über alles Wichtige RSS
Die Thüringer Piratenpartei informiert und kommentiert aktuelle Geschehnisse in der Bundes- und Landespolitik. Auf ihrer Homepage kann man sich über aktuelle Neuigkeiten belesen und wird über kommende Veranstaltungen informiert. Am besten schauen Sie einfach mal vorbei und informieren sich über Landes- und Regionalpolitik.
piratenpartei   piraten   thüringen   piraten-thüringen
Hinzugefügt am 13.07.2012 - 13:25:28
Kategorie: Parteien RSS-Feed exportieren
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RSS-Feed - Einträge
 
Eure Piraten-Termine fürs Wochenende: Netzsperren stoppen, Zensur verhindern!
Liebe Piraten, ein arbeitsreiches Piraten-Wochenende wirft seine Schatten voraus! 1) Fortsetzung der Proteste gegen Uploadfilter in ganz Europa Vor einem Monat haben wir ein Gesetz aufgehalten, das unsere Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt hätte. Es geht um den EU-Gesetzesentwurf, bei dem wieder Uploadfilter und Leistungsschutzrecht zur Debatte stehen. Unsere EU-Abgeordnete Julia hat zusammen mit vielen anderen Parteien, Bündnissen und Einzelpersonen zu europaweiten Protesten gegen die Einführung von Uploadfiltern sowie gegen ein europäisches Leistungsschutzrecht aufgerufen. Am diesem Wochenende sind derzeit Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Mainz, Frankfurt, Offenbach, Paris und Stuttgart. Eine Übersicht über alle Demonstrationen mit genauem Ort und Termin gibt es hier: https://saveyourinternet.today/ Wir werden den Protest auf die Straße bringen und zeigen, was wir von unangemessenen Eingriffen in die Grundrechte eines jeden Einzelnen halten. Durch öffentlichen Druck konnten wir die erste Abstimmung gewinnen. Geht zahlreich auf die Demonstrationen, zeigt Flagge, und mobilisiert Freunde und Bekannte, im Netz und auf der Straße! 2) Programmkonferenz in Kassel Wie ihr wisst, schreibt sich ein Programm nicht von allein, erst recht nicht ein gutes. Darum möchten wir euch nochmals an die mittlerweile dritte Programmkonferenz erinnern. Diese findet ebenfalls an diesem Wochenende in unserem altbewährten Versammlungsort, dem Olof-Palme-Haus in Kassel, statt. Alle Informationen bietet wie immer unser Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenzen/18.1 Zwecks einer geordneten Vorplanung, bitten wir um eine kurze Voranmeldung: Programmkonferenz 3) GamesCom Viele Piraten sind auch in diesem Jahr wieder auf der Spielemesse in Köln, sprechen dort mit Menschen, verteilen Piratenmaterial, geben Infos und sind auch sonst ziemlich awesome o/ Dickes Dankeschön dafür! Wir freuen uns, euch zahlreich auf einer (oder gar mehrere) unserer Veranstaltungen zu sehen.
23.08.2018 - 09:16:07
https://piraten-thueringen.de/2018/08/eure-piraten-termine-fuers-wochenende-netz ...
 
Grüne Politik – mal wieder weder grün noch günstig!
Ja, da freuen sich die Thüringer Grünen, allen voran Anja Siegesmund, Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz in Thüringen. Ihr Abwasserpakt, endlich weht ein grünes Fähnchen in der bisherigen Regierungspolitik, -denken sie. „Zukünftig sollen Abwässer aus Orten mit mehr als 200 Einwohnern durch die Abwasserzweckverbände zentral entsorgt werden„, Anja Siegesmund Leider ist die Freude nicht auf der Seite der Bürger, denn für sie wird es teuer werden. Zentrale Klärwerke sollen nun jeden Ort ab 200 Einwohner bedienen, Anlagen die Millionen Euro teuer sind und deren Kosten über die Zweckverbände direkt auf die Bürger abgewälzt werden. Doch dabei bleibt es nicht, denn die Anlagen brauchen Volumen und so werden all die kleinen Orte per Pumpstationen und lange Kanäle an die zentrale Kläranlage angeschlossen werden müssen. Auch das kostet viel Geld, nicht nur im Bau, sondern besonders langfristig im Betrieb. Wer profitiert von dieser Grünen Politik? Nicht die Natur, nicht der Bürger, sondern alleine die Tiefbau-/ Kanal-/ und Kläranlagenindustrie, wie der Siemens- Konzern. Warum die Grüne Ministerin dann meint, die Bürger profitieren, bleibt im Unklarem. Alleine die Stromkosten für die notwendigen Pumpanlagen der kilometerlangen Kanäle fallen jährlich in einer Höhe an, die die Gesamtherstellungkosten von guten, lokal angepassten dezentralen Abwasseranlagen, wie horizontale/vertikale Bodenfilter übersteigen und deren jährliche Betriebskosten zudem im Vergleich verschwindend gering sind. Sie sind bewährt, sie werden von der EU seit fast 20 Jahrzehnten im Leitfaden für Abwasserbehandlung für Gemeinden unter 5000 Einwohnern als die kostengünstigste Lösung beschrieben und erreichen dabei Reinigungsleistungen, die oft weit über denen technischer- auch der sogenannten „biologischen“ Beton- Klärwerke liegen. Derartige Anlagen sind dabei in der Natur kaum auffällig, bieten statt Beton und Gestank, vielen Tieren, Vögeln und Insekten einen sicheren Lebensraum in unserer geschundenen Umwelt. Ich verstehe das nicht. Können die Grünen das nicht besser, wissen sie nicht was sie tun oder…? Liebe Frau Siegmund, gerne spreche ich mit Ihnen darüber. Das habe ich bereits vor Jahren mit dem lokalen Behörden und dem Abwasserverband, wir haben uns als Gemeinde(-rat) derartige im Betrieb befindliche Alternativen angesehen und für gut befunden. Ein Ort in Mittelfranken mit einer guten und skalierbaren Lösung ist beispielsweise der Ortsteil von Pommelsbrunn Waizenfeld. Als Pirat komme ich bei einer solchen Anlage, die oft auch als „Schilfbeet“ oder „Pflanzenkläranlagen“ bezeichnet wird, ins Schwärmen, denn sie bietet soviele Vorteile, hier einige: 1. Keine teuren Überleiter/ Kanäle nötig 2. Günstig in der Erstellung und Betrieb, kann mit lokal vorhandener Technik durch die Einwohner größtenteils selbst errichtet werden 3. Einfache Wartung und Pflege durch lokales Personal, zB Bauhofmitarbeiter 3. Ausfallsicher und unempfindlich für schwankende Beschickung 4. Schließung lokaler Wasser- und Nährstoffkreisläufe 5. Schaffung von Lebensraum für bedrohte Arten (Insekten, Vögel, Reptilien) 6. umweltfreundliche Baustoffe mit geringem Energieeinsatz Als Architekt wundere ich mich, denn wer heute millionenteuere Anlagen in strukturschwachen Regionen baut, deren Bevölkerungsprognossen annähernd durchgehend negativ sind (bis zu -30% bis ca. 2030), mit einer Bevölkerung die immer Älter wird und relativ geringen Einkommen hat, hat als Entscheider kaum an den wirtschaftlichen Betrieb dieser Anlagen gedacht. Sie werden auf Jahrzehnte kalkuliert und mit den vorliegenden … Weiterlesen →
16.05.2018 - 14:13:11
https://piraten-thueringen.de/2018/05/gruene-politik-mal-wieder-weder-gruen-noch ...
 
Auch Städte sollen mit Daten Geld verdienen
Mitten im Facebook-Datenskandal schlägt der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Kommunen vor, Profit aus den Meldedaten seiner Einwohner zu schlagen. Diese beinhalten u. a. den Namen, Geburtsdatum und –ort sowie die Anschrift der gemeldeten Person. Mittels eines sogenannten „Konzessionsmodells“ sollen private Unternehmen gegen eine Bezahlung Zugriff auf die Meldedaten der Bürgerämter bekommen. „Auch die Städte und Gemeinden müssen sich noch mehr klar machen, dass Daten das Öl des 21. Jahrhunderts sind und sich damit wichtige Einnahmen erzielen lassen“ so der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg gegenüber der Rheinischen Post. [1] Die Piratenpartei lehnt einen Handel mit persönlichen Daten der Bürgerinnen und Bürger ab. „Es ist ein fatales Signal, wenn sich staatliche Institutionen – hier die Städte und Gemeinden – selbst am Datenhandel beteiligen, statt dem Treiben von Facebook und Co. entschieden entgegen zu treten“, kommentiert Bernhard Koim, Vorsitzender der Piraten Thüringen , den jüngsten Vorschlag. Auch wenn derzeit aus Thüringen noch nicht bekannt ist, dass sich Städte und Gemeinden derartige Geschäftsmodelle verfolgen, rät die Piratenpartei allen Bürgerinnen und Bürgern bereits jetzt, vorsorglich Widerspruch gegen einen möglichen Datenhandel einzulegen. Die Piraten bieten hierfür ein entsprechendes Musterschreiben an, welches an das örtliche Bürgeramt bzw. Einwohnermeldeamt verschickt werden kann. An das Einwohneramt der Stadt/Gemeinde [Ortsname] [Straße, Hausnummer] [PLZ, Ort] [Ort, Datum] Betreff: Widerspruch gegen die Datenweitergabe durch die Meldebehörde Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit widerspreche ich, [Vorname + Nachname], geboren am [Geburtsdatum], wohnhaft gemeldet in der [Vollständige Anschrift], gemäß §50 Abs. 1. BMG der Auskunfserteilung an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene, gemäß §50 Abs. 2 BMG der Auskunftserteilung an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen, gemäß §50 Abs. 3 BMG der Auskunftserteilung an Adressbuchverlage zum Zwecke der Herausgabe von Adressbüchern, gemäß §36 Abs. 2 BMG der Datenübermittlung zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial der Bundeswehr, gemäß §42 Abs. 3 BMG der Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften, denen meine Familienangehörigen, nicht aber ich selbst, angehören, sowie gemäß § 44 BMG jeglicher Erteilung von Melderegisterauszügen über meine Person zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels. [Unzutreffendes bitte streichen!] Bitte bestätigen Sie mir schriftlich den Eingang dieses Schreibens. Mit freundlichen Grüßen [Name] [1] http://www.rp-online.de/politik/deutschland/auch-staedte-wollen-mit-daten-geld-verdienen-aid-1.7502021
11.04.2018 - 10:26:16
https://piraten-thueringen.de/2018/04/auch-staedte-sollen-mit-daten-geld-verdien ...
 
Samthandschuhe bitte!
Der „Cambridge Analytica“ Skandal hat den Stein ins Rollen gebracht, Daten sind plötzlich im Mittelpunkt der politischen Diskussion und Erkenntnis. Da kennen Grüne wie Jan Philipp Albrecht Sofortlösungen: „Ganz einfach: Wir müssen geltendes Recht durchsetzen. Dafür bedarf es erst mal einer genauen Untersuchung durch die jeweiligen Datenschutzbehörden.“ oder noch besser, sie haben jetzt Erkenntniszuwachs: „Die Politik hat zu lange gebraucht, um zu erkennen, dass es sich bei Konzernen wie Facebook, Microsoft, Apple oder Google nicht um irgendwelche Start-ups handelt, sondern um harte Konzerngiganten“ ebenfalls von Herrn Albrecht, der „sich für Bürgerrechte im digitalen Zeitalter“ auf seiner Website stark macht, aber immerhin sind sie ja gemeinsam für „verstärkte Förderung der Medienkompetenz“ In anderen Parteien schaut es kaum besser aus. Die CDU klärt auf ihrer Website wie man ihr die Facebookdaten einfach bereitstellt, und um es mir einfach zu machen, verweise ich auf den Beitrag von Ingo Dachwitz der am 01.09.2017 aufzeigte, wie es die etablierten deutschen Parteien mit unsere Daten im Bundestagswahlkampf nutzen. Was da bei Facebook passierte, ist oft der Sinn der Sache. Wissen wir nicht seit Jahren, dass gerade kostenfreie Apps nicht die eigentliche Anwendung als Hauptintension der Anwendung haben, sondern das Auslesen alle möglichen Daten, persönliche wie Bilder, Kontakten und Nachrichten ebenso wie mehr technische, wie Standorte, WLAN-Zugänge oder Sensordaten für Erdbebenmonitoring und alles andere was im Zeitalter von Datamining und BigData eben die Ausgangsbasis der Analysen sind. Warnen nicht seit Jahren alle echten Experten vor Überwachung durch eingebaute Kamera und Mikrophonemodule, und all das was oft noch mit Orwells 1984 oder auch dem SED Stasi Mielke in einem Atemzug genannt wurde? Doch wo sind die Lösungen? Es hilft nichts, Facebook zu verurteilen und an den Pranger zu stellen, da gehören eigentlich alle hin, die irgendwas mit dieser modernen digitalen Welt aktiv zu tun haben. Die Nutzer ebenso wie die Macher dieser Welt. Was frei und offen gedacht war, wurde zum Korsett der Gesellschaft und wenn wir es nicht jetzt sprengen, wird es nicht nur unsere Freiheit zerquetschen, sondern uns als Menschen. Wir werden im Informationszeitalter beliebig manipulierbar. Fakenews überrollen Zielgruppen und für jede ist genau bekannt, welchen Schlüssel man für den Erfolg wählen muss. Empörung, Nationalstolz, ebenso wie Empathie und soziale Mitgefühl kommen in der Ansprache passend zur Geltung und führen die Mehrheiten auf die Gleise zum Ziel der Spindoktoren. Ja, es muss etwas geschehen. Generell und Global. Und es kann nur eine Lösung sein, wir brauchen Samthandschuhe für unsere Daten! Meine Daten gehören mir! Was so einfach als Slogan klingt ist es auch, obwohl es ein vielschichtiges Problem ist. Wir brauchen eine Digitale Privatsphäre die generell und unangetastet der Schutz vor jedem Korsett sein kann, das uns übergestülpt werden soll. Das Spannungsfeld ist dabei, dass moderne Technik und Wirtschaft nicht auf gewisse Daten verzichten kann, und somit ein geregelter Zugriff auf Daten möglich sein muss. Nehmen wir unsere geliebten Smartphones. Wir bekommen von einem Netzbetreiber eine Sim-Karte, vom Handyhersteller ein Betriebssystem und sind damit schon ausgeliefert: Es fallen Daten an, Verbindungsdaten, Bewegungsdaten, Nutzungszeitdaten, Akkudaten die auf … Weiterlesen →
08.04.2018 - 16:56:31
https://piraten-thueringen.de/2018/04/samthandschuhe-bitte/
 
Frohes Osterfest
Die Thüringer Piraten wünschen allen ein frohes Osterfest. Ein Fest, das vielen gut tut. Die einen erinnern sich an die christliche Botschaft. manche nutzen die freien und wider Erwarten sogar teilweise sonnigen Tage für einen schönen Ausflug oder Kurzurlaub und alle freuen sich über kleine oder große Geschenke, zumeist bunt bemalte Eier oder andere Leckereien, es darf aber auch etwas größeres sein.
29.03.2018 - 14:18:26
https://piraten-thueringen.de/2018/03/frohes-osterfest/
 
Vogelfrei im Netz
Bernd Schreiner: »Aufgrund der Informationslage ist die Beurteilung de Vorgänge rund um das gestrige Eindringen in das Datennetzwerk des Bundes schwer zu beurteilen, dennoch zeigen viele öffentliche Stellen, was oft gängige Praxis ist. So kleben in den Amtsstuben noch immer Zugangspasswörter an Rechnerbildschirmen und aller Orts ist feststellbar, dass weder für die IT-Sicherheit noch für den Umgang mit den verwalteten Daten die notwendige Sensibilität vorherrscht. So ist der Angriff hoffentlich ein Warnsignal das verstanden wird: Unsere Daten sind,- wie auch die von Institutionen ein wertvolles Gut das vielerlei Begehrlichkeiten weckt und besten Schutz bedarf! So benötigen wir ein breites Umdenken in unserem Umgang mit allen Daten, denn nicht nur Hacker greifen uns an, auch wir selbst gegen regelmäßig Daten preis, die eigentlich schätzenswertes Gut sind. Ob durch die Freigabe der Adressbücher für Messagerdienste am Handy, ebenso wie durch Geschäftsmodelle, die oft schwer erkennbar nur ein Ziel haben: Das abgreifen unserer Daten! Wir bewegen mit uns Vollgas in die Vogelfreiheit der Digitalen Privatsphäre!«
02.03.2018 - 20:32:34
https://piraten-thueringen.de/2018/03/vogelfrei-im-netz/
 
OB-Wahl: Piraten setzen auf Eichplatz-Aktivistin
Der Kandidat der Jenaer Piraten ist eine Kandidatin: die Physikerin Heidrun Jänchen. Sie meinen, nach 460 Jahren sei die Zeit reif für eine Frau an der Spitze der Stadt, und für diese ganz besonders. „Am Anfang des Wortes Bürgermeister steht Bürger“, erklärt Jänchen, „und die sollten auch in der Stadtpolitik ganz vorn stehen.“ Von der derzeitigen Verwaltungsspitze habe sie sogar die Frage gehört, was man denn in Brasilien von der Stadt denken sollte. Ihr sei wichtiger, was man in Winzerla, Maua oder Zwätzen von der Stadt und ihrer Verwaltung halte. Dass sie ein Ohr für die die Einwohnerschaft hat, hat die 52jährige als Sprecherin der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ bewiesen – drei Jahre vor der Verwaltung präsentierte diese ein Modell mit Hochhaus und großem Stadtgarten an der Johannisstraße und überzeugte damit die Mehrheit der Jenaer. Transparenz und Beteiligung der Betroffenen sind Jänchen auch als Stadträtin wichtig. Was in Stadtrat und Ausschüssen passiert, kann man regelmäßig in ihrem Blog nachlesen. Derzeit ist sie neben der Eichplatz-Planung auch an der Neuplanung des Baugebietes Zwätzen-Nord beteiligt. Beide Vorhaben waren nach massiven Bürgerprotesten vom Stadtrat zurückgenommen worden. Statt konkreter Bauvorhaben möchte Jänchen lieber eine andere Kultur in der Stadtverwaltung versprechen: mit dem Fokus ganz klar auf den Bedürfnissen der Stadtgemeinschaft und Fakten und Zahlen als Grundlage. Entscheidungen würden oft an Bürgern und harten Fakten vorbei nach Ideologie getroffen, mitunter aus dem Bedürfnis heraus, nach außen zu glänzen und „Vorreiter“ zu sein – egal wobei. Die vollmundigen Wahlversprechen der Konkurrenten hört sie mit Verwunderung. Über die meisten Vorhaben müsste der Stadtrat entscheiden – und da habe der Oberbürgermeister nur eine Stimme von 47. Für die Sportschwimmhalle habe sie sich aber seit ihrem Einzug in den Stadtrat eingesetzt. Politische Schwerpunkte sind für Jänchen bezahlbares Wohnen, bezahlbarer Nahverkehr, Bildung und Umweltschutz. Das hat sie in immerhin 19 Beschlussvorlagen und 41 Änderungsanträgen im Stadtrat immer wieder deutlich gemacht. Als Optikentwicklerin in der Industrie weiß sie, welche Probleme die Wirtschaft hat – und dass auch Pendler für die Stadt enorm wichtig sind. Die Arbeit sorgt dafür, dass sie die Bodenhaftung nicht verliert. „Egal, was der Stadtrat beschließt – die Kollegen fragen mich am nächsten Tag, was wir uns dabei gedacht haben“, weiß sie. Auf die Frage, was sie für das Amt des Oberbürgermeisters mitbringe, sagt Jänchen: „Ich kann in komplexen Zusammenhängen denken. Die Stadt ist wie ein riesiger Organismus, in dem alles mit allem zusammenhängt. Derzeit gibt es zu oft scheinbare Lösungen, die zehn neue Probleme verursachen, weil sie nicht gut zu Ende gedacht wurden. Das muss sich ändern.“ Außerdem sei sie nicht leicht zu entmutigen – der Widerstand gegen die Eichplatz-Bebauung habe ja auch lange Zeit als aussichtslos gegolten. Foto: Landesvorsitzender Bernhard Koim gratuliert Kandidatin Heidrun Jänchen nach ihrer Wahl (Autor Wilm Schumacher, kann frei verwendet werden)
23.02.2018 - 09:54:29
https://piraten-thueringen.de/2018/02/ob-wahl-piraten-setzen-auf-eichplatz-aktiv ...
 
Fahrverbote, Geld und das Bundesverwaltungsgericht
Morgen ist es dann soweit, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird über Diesel-Fahrverbote in den Städten entscheiden. Seit dem „VW-Diesel“ Skandal wurde viel geschrieben, gesagt und ein bisschen auch gemacht. Geld wurde verteit, und recht moderne, neuen Fahrzeugen mit viel verbauten Ressourcen droht die Verschrottung. Ich war und wäre noch für ein Dieselfahrverbot, einfach um ein Pflock einzurahmen der klar stellt, „Macht euren Job anständig Autobauer, sonst droht euch der Untergang!“ Doch schon jetzt werden in der margenstarken oberen Luxusklasse mehr Elektrofahrzeuge von Tesla in Deutschland verkauft als von BMW und Mercedes-Benz. Jedem sollte klar sein, dass Fahrzeuge mit über 2,5 Tonnen bewegte Masse, hunderten von Kilowatt Leistung einfach keine sparsame und saubere Fahrzeuge sein können, auch wenn mit der Software sicherlich da bessere Abgas-Werte möglich wären, würde man auf etwas Leistung, Durchzug und Geschwindigkeit verzichten. Ich bin aber nicht mehr für Fahrverbote! Ich bin auch gegen jede Nachrüstung und jedes Austauschprogramm! Lasst die Autohersteller einfach mal alleine! Kein staatliches Geld für Umbauten, keine Prämien für Neukauf, nichts! Verpflichtet sie, die Grenzwerte einzuhalten, denn dass sie es nicht taten, haben Behörden und der Gesetzgeber ermöglicht und geduldet, allen voran Autokanzlerin Angela Merkel. Nehmt stattdessen all die Millionen und Milliarden die ihr damit spart und baut den öffentlichen Nahverkehr aus! Und Ausbau meint dabei nicht, noch ein paar Busse und U-Bahnen mehr fahren zu lassen, sondern den Bereich der privaten Mobilität insbesondere in den Ballungsräumen, aber ebenso auf dem strukturschwachen Land neu aufzustellen. Wir leben im 21. Jahrhundert und letztendlich bewegen wir uns noch in den Strukturen die im 19. Jahrhundert geprägt wurden. Lasst und den öffentlichen Nahverkehr zukunftsfähig machen, ergänzt ihn mit den „individuellen“ öffentlichen Nahverkehr! Städte wie Paris machen es mit den System „vélib“ seit über 10 Jahren vor, wie es gehen kann: Dort stehen Pedelecs für Jedermann zur Verfügung, einfach aufsteigen, fahren und abstellen, – alles möglich, wenn man eine EC-/Kreditkarte hat, die eine Mindestdeckung von 150€ für Kaution hat. Die erste halbe Stunde ist vollkommen kostenfrei! Es ist so einfach, einen öffentlichen Fahrzeugpark anzuschaffen, der individuell genutzt werden kann. Carsharing- Angebote die seit Jahren neu entstehen, zeigen, dass die Menschen bereit dafür sind,- anstatt zig Runden um den Block zu kurven bei der täglicher Parkplatzsuche. Lasst uns mit den Milliarden des Dieselskandales Sharing-Fahrzeuge anschaffen und eine Infrastruktur aufbauen, die individuelle Fahrzeugnutzung einfach ermöglicht, egal ob ich mit einem Elektrofahrrad schnell in die Altstadt muss, oder mit dem Kleintransporter zum nächsten Baumarkt unterwegs bin! Leisten wir uns endlich Freiheit in der Mobilität! Jetzt ist genug Geld da, einen fahrscheinfreien ÖPNV und einen individuellen ÖPNV zu schaffen Bernd Schreiner Wir Piraten setzen uns seit langer Zeit für fahrscheinlosen öffentlichen und individuellem öffentlichen Nahverkehr ein! Antrag: https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2011.2/Antragsfabrik/Infrasturktur-ioepnv Leitlinien der Piraten Thüringen: https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien#individueller_.C3.B6ffentlicher_Nahverkehr_.28i.C3.96PNV.29 Pressemitteilung zu dem Thema: „Bernd Schreiner: »Auch wenn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig morgen zu der Entscheidung kommt wird, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu beschließen, wird es notwendig den Mobilitätswunsch der Menschen zukünftig neu zu beantworten! Es ist Zeit individuellen Verkehr zu ermöglichen ohne dass jeder eigene Fahrzeug vorhalten muss, denn … Weiterlesen →
21.02.2018 - 11:17:57
https://piraten-thueringen.de/2018/02/fahrverbote-geld-und-das-bundesverwaltungs ...
 
 

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